Die Mitte-Fraktion diskutiert über die Sicherheitspolitik

28. Mai 2024 – Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. hat an ihrer heutigen Fraktionssitzung verschiedene Experten zum Thema Sicherheitspolitik angehört und führte eine konstruktive Diskussion darüber. In einem unsicher werdenden geopolitischen Umfeld setzt sich die Mitte-Fraktion dafür ein, dass die Schweiz über eine moderne und gut ausgerüstete Armee verfügt und für die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts vorbereitet ist. Zudem debattierte die Mitte-Fraktion über die Kultur- und die BFI-Botschaft.

Die Sicherheitspolitik sowie die sich verschlechternde sicherheitspolitische Lage bestimmen die politischen sowie gesellschaftlichen Debatten wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Mitte-Fraktion setzt sich lösungsorientiert dafür ein, dass die Schweiz über eine moderne und gut ausgerüstete Armee verfügt, um den Bedrohungen des 21. Jahrhunderts begegnen zu können. Zum Thema Sicherheitspolitik hat die Mitte-Fraktion deshalb heute Markus Mäder (Staatssekretär für Sicherheitspolitik), Thomas Süssli (Chef der Armee) und Urs Loher (Rüstungschef) angehört und sich informieren lassen.

Angesichts des weiter erodierenden internationalen Sicherheitsumfelds müssen wir Lösungen finden, die Nachrüstung vornehmen und die Modernisierung der Armee konsequent fortsetzen.

Des Weiteren debattierte die Mitte-Fraktion über die Kulturbotschaft 2025 bis 2028 sowie die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025 bis 2028 (BFI-Botschaft).

Die Fraktion ist bereit, die Mehrausgaben in der BFI-Botschaft gemäss den Beschlüssen der Mehrheit der WBK-N mitzutragen. Sie erwartet aber, dass die Mehrausgaben bis zum Abschluss der Beratungen des Geschäfts im Bereich Bildung, Forschung und Innovation kompensiert werden.