Der pragmatische Weg hat sich bewährt

16. Februar 2022 – An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat weitgehende Lockerungen der Corona-Massnahmen beschlossen. Die Mitte begrüsst diesen Öffnungsschritt. Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass diese Lockerungen angesichts der epidemiologischen Lage vertretbar sind. Einzig die Maskenpflicht wird teilweise noch aufrechterhalten, was Die Mitte befürwortet. So können gefährdete Personen weiterhin geschützt werden. Für die weitere Pandemie-Bewältigung gilt es, den bewährten und von der Mitte geprägten und pragmatischen Weg weiterzugehen.

Seit dem letzten Öffnungsschritt vor zwei Wochen hat sich die epidemiologische Lage weiter entspannt. Die Fallzahlen und die Spitaleinweisungen sinken und es droht aktuell keine Überlastung des Gesundheitswesens. Dies zu verhindern, war stets das oberste Ziel der Mitte. Daher sind die heute vom Bundesrat beschlossenen weitgehenden Lockerungen zu begrüssen, insbesondere die Aufhebung der Zertifikatspflicht, wie sie auch von der grossen Mehrheit der Kantone befürwortet wird. Mit dem heutigen Tag kommen wir alle einen grossen Schritt näher an die lang ersehnte Rückkehr zur Normalität. Aus Sicht der Mitte ist es dennoch wichtig und zielführend, die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen sowie die Isolationspflicht aufrechtzuerhalten, um gefährdete Personen weiterhin so gut als möglich zu schützen. Entwickelt sich die Lage aber nach diesem Öffnungsschritt weiterhin positiv, sind auch diese Massnahmen zu überprüfen und wie vorgesehen so bald wie möglich aufzuheben.

Vertrauen in die Institutionen und die direkte Demokratie hat sich bewährt

«Alles in allem ist die Schweiz glimpflich durch diese zwei Pandemie-Jahre gekommen. Das Vertrauen in die Institutionen und die Demokratie hat sich bewährt», sagt Die-Mitte-Präsident Gerhard Pfister. Die Schweiz hat sich, auch dank der Mitte, nie für extreme Massnahmen oder überhastete Reaktionen – wie alles schliessen oder alles sofort öffnen – entschieden. Mit dieser ausbalancierten Herangehensweise sind wir als Land gut gefahren und Die Mitte wird sich in der verbleibenden Pandemie-Bewältigung für diesen pragmatischen Weg einsetzen.

Alles in allem ist die Schweiz glimpflich durch diese zwei Pandemie-Jahre gekommen. Das Vertrauen in die Institutionen und die Demokratie hat sich bewährt.

Die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen und bei aller Zuversicht vorsichtig bleiben

Die Mitte hat während der Pandemie immer darauf hingewiesen, dass wir diese Krise nur gemeinsam meistern können. Die Politik hat ihre Verantwortung mit dem Covid-19-Gesetz, das Die Mitte massgeblich geprägt hat, übernommen und rasche Hilfe für alle Betroffenen bereitgestellt. Aber vor allem auch die Bevölkerung hat sich solidarisch und rücksichtsvoll gezeigt.

Zwar dürfen wir alle darauf hoffen, dass wir die Pandemie bald endgültig und gemeinsam überwunden haben. «Gleichzeitig gilt es, die richtigen Lehren aus der Pandemie für die Zukunft zu ziehen; so muss zum Beispiel die Digitalisierung des Gesundheitswesens rasch vorangetrieben werden, Prozesse und Ressourcen in der Gesundheitsversorgung müssen krisentauglich ausgestaltet und die Versorgungssicherheit muss gestärkt werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen im Krisenfall muss überprüft werden und Verantwortlichkeiten sind klar zu definieren», sagt Die-Mitte-Nationalrätin Ruth Humbel.

Gleichzeitig gilt es, die richtigen Lehren aus der Pandemie für die Zukunft zu ziehen; so muss zum Beispiel die Digitalisierung des Gesundheitswesens rasch vorangetrieben werden, Prozesse und Ressourcen in der Gesundheitsversorgung müssen krisentauglich ausgestaltet und die Versorgungssicherheit muss gestärkt werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen im Krisenfall muss überprüft werden und Verantwortlichkeiten sind klar zu definieren.

Bei aller Zuversicht müssen wir aber wachsam bleiben, um rasch reagieren zu können, sollten die Fallzahlen – gerade auch mit Blick auf nächsten Herbst – wieder steigen.