Lösungen aus der politischen Mitte für die Probleme unserer Zeit
27. Januar 2024 – Die Mitte–Fraktion. Die Mitte. EVP. hat ihre Fraktionsklausur in Zürich abgehalten. Auf dem Uetliberg hat die Mitte-Fraktion in Arbeitsgruppen unter Beratung von Fachexperten über zentrale Herausforderungen der neuen Legislatur diskutiert. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier arbeiteten inhaltlich an den Themen Gesundheitspolitik, Finanzpolitik, Sicherheitspolitik und Zuwanderung.
Die Schweiz steht auch in der neuen Legislatur vor grossen Herausforderungen. Die Kosten im Gesundheitswesen steigen, unsere Altersvorsorge steht vor wegweisenden Entscheidungen und die Polarisierung schreitet weiter voran. Vermeintlich Sicheres ist unsicherer geworden und die Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, erfordern neue Antworten. Der russische Angriff auf die Ukraine sowie die Eskalation im Nahen Osten stellen die internationale Sicherheitsarchitektur in Frage. Umso mehr braucht es eine starke politische Mitte, welche Verantwortung übernimmt und Lösungen findet für die Herausforderungen unserer Zeit.
Bereit für die Herausforderungen der neuen Legislatur
Die zahlreichen Herausforderungen will die Mitte-Fraktion in der neuen Legislatur anpacken und mit konkreten Lösungen aus der Mitte vorangehen. Die Fraktionsmitglieder haben an verschiedenen Arbeitsgruppen mit Fachexperten teilgenommen, um die Positionierungen der Fraktion zu zentralen Themen der neuen Legislatur zu diskutieren. Die behandelten Themen waren: Gesundheitspolitik, Finanzpolitik, Sicherheitspolitik und Zuwanderung.
Die Arbeitsgruppe zum Thema Sicherheitspolitik profitierte von fruchtbaren Inputs des Korpskommandants Thomas Süssli sowie vom Staatssekretär für Sicherheitspolitik, Markus Mäder. Zum Thema der Gesundheitspolitik brachte Dr. Stefan Spycher als CEO der Stiftung Careum und ehemaliger Vizedirektor des Bundesamtes für Gesundheit sein Fachwissen in die Arbeitsgruppe ein. Die Diskussion zum Thema Zuwanderung bereicherte Dr. Mario Gattiker, ehemaliger Vorsteher des Staatssekretariats für Migration SEM, mit seinen Inputs. Die Arbeitsgruppe rund ums Thema Finanzpolitik profitierte vom Fachwissen von Martin Walker, Vizedirektor der Eidgenössischen Finanzverwaltung und Leiter der Abteilung Ausgabenpolitik.
Die Mitte-Fraktion ist bereit für die anstehenden politischen Herausforderungen. Sie sieht es als ihre Aufgabe, zu unserer direkten Demokratie, ihren Institutionen und dem Föderalismus Sorge zu tragen. Nur wenn wir im Dialog bleiben und immer wieder den Konsens suchen, tragen wir alle zu einer lebenswerten Schweiz bei.
