Die Mitte begrüsst Beschluss über die neuen Leitlinien für die Verteidigung

19. Juni 2026 – Die Mitte begrüsst die heute vom Bundesrat vorgestellten neuen Leitlinien für die Verteidigung. Die strategische Neuausrichtung stärkt den Kernauftrag der Armee, setzt klare Prioritäten bei künftigen Investitionen und trägt den veränderten sicherheitspolitischen Herausforderungen Rechnung.

Klare Prioritäten für eine verteidigungsfähige und effiziente Armee

Die Mitte unterstützt ausdrücklich die klare Ausrichtung der Armee auf ihren Kernauftrag: die Verteidigung der Schweiz. Angesichts der verschärften Sicherheitslage in Europa und neuer Bedrohungsformen braucht die Schweiz eine Armee, die fokussiert, einsatzbereit und auf die aktuellen Herausforderungen ausgerichtet ist. Die vom Bundesrat verabschiedeten Leitlinien für die Verteidigung schaffen dafür die notwendige strategische Klarheit.

 

Realistische Ausrichtung auf die wahrscheinlichsten Bedrohungen

Die Mitte begrüsst ausdrücklich, dass sich die sicherheitspolitische Planung künftig stärker an den wahrscheinlichsten und nicht primär an den gefährlichsten Bedrohungen orientiert. Eine glaubwürdige Verteidigungspolitik muss dort ansetzen, wo die Schweiz mit den grössten Herausforderungen rechnen muss. Die Entwicklungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass Bedrohungen aus der Luft, Cyberangriffe und hybride Angriffe an Bedeutung gewonnen haben. Es ist deshalb richtig, die Fähigkeiten der Armee gezielt auf diese Risiken auszurichten und die vorhandenen Mittel dort einzusetzen, wo sie den grössten Nutzen für die Sicherheit unseres Landes schaffen.

Es ist richtig, dass sich die Armee künftig stärker an den wahrscheinlichsten Bedrohungen orientiert. Wer die Verteidigung der Schweiz stärken will, muss dort investieren, wo die Herausforderungen tatsächlich auftreten – sei es im Luftraum, im Cyberraum oder bei hybriden Bedrohungen.

Klare Prioritäten bei der Rüstungsplanung

Die Mitte begrüsst die vom Bundesrat präsentierte Rüstungsplanung bis 2039. Nicht alle Fähigkeiten können gleichzeitig aufgebaut und nicht alle Systeme gleichzeitig beschafft werden. Umso wichtiger ist eine transparente Priorisierung. Die Planung schafft Klarheit darüber, welche Fähigkeiten in welcher Reihenfolge entwickelt werden sollen, und stärkt damit die Glaubwürdigkeit der sicherheitspolitischen Planung. Parlament und Bevölkerung erhalten so die notwendige Orientierung für die anstehenden Investitionsentscheide.

 

Schlankere Strukturen für bessere Einsatzfähigkeit

Die Mitte unterstützt die Absicht des Bundesrats, die Armee organisatorisch zu verschlanken. Die Überprüfung von Stäben, Führungsstrukturen und administrativen Bereichen ist richtig und notwendig. Eine moderne Armee muss ihre Ressourcen möglichst konsequent in die Einsatzfähigkeit investieren. Ziel muss sein, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken und gleichzeitig die Effizienz der Organisation zu erhöhen. Weniger Verwaltung und mehr Wirkung im Einsatz sind der richtige Weg.

Jeder Franken, der in unnötigen Strukturen gebunden ist, fehlt bei der eigentlichen Aufgabe der Armee. Entscheidend ist, dass wir unsere Verteidigungsfähigkeit stärken und die verfügbaren Mittel wirkungsvoll einsetzen.

Mit den neuen Leitlinien für die Verteidigung legt der Bundesrat die Grundlage für eine Armee, die den aktuellen und künftigen Herausforderungen besser gerecht wird. Bundesrat Martin Pfister setzt wichtige strategische Leitplanken und trägt den Forderungen des Parlaments nach einer Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, einer klaren Priorisierung der Investitionen, und einer Effizienzerhöhung konsequent Rechnung. Die Mitte wird die Umsetzung dieser strategischen Ausrichtung konstruktiv begleiten.